Arbeitspapier des Schwerpunkts Sicherheits- & Sondertechnik

Helfen zu beschützen: Die Sicherheits- und Wehrtechnik soll dazu dienen, Bürger zu beschützen. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie hilft mit neuen Technologien dabei, diesen Schutz zu gewähren. Die Erfüllung dieser Aufgabesetzt bei der Industrie Verständnis für die sich wandelnden Anforderungen der europäischen Sicherheitspolitik voraus,weist der Industrie ein wachsendes Maß an Verantwortung bei der Gestaltung neuer sicherheits- und wehrtechnischer Vorhaben zu,stellt eine große Herausforderung an die Innovationskraft der Industrie dar.Wandel in der Verteidigungspolitik: Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben (Artikel 87 a Satz 1 Grundgesetz). Diese oder ähnliche Formulierungen in den europäischen Verfassungen bilden gleichzeitig Legitimation und Mandat für den Vorhalt und den Einsatz von Streitkräften. In Übereinstimmung mit diesem Mandat wurde das Wehrmaterial jahrzehntelang für die Verteidigung des Heimatgebietes und des Territoriums der Verbündeten ausgelegt. Heute jedoch, nach dem Ende des Kalten Krieges, haben sich die Einsatz- und Bedrohungs-Szenarien für europäische Streitkräfte signifikant und nachhaltig verändert.

Der Einsatzschwerpunkt der eigenen Streitkräfte ist heute nicht mehr die Verteidigung des Heimatlandes oder des Bündnisgebiets im Rahmen eines völkerrechtlichen Konflikts, sondern der von der internationalen Gemeinschaft mandatierte, multinationale Auslandseinsatz „Out of Area“. Obwohl solche Einsätze sowohl mit „Frieden schaffenden“ wie auch „Frieden erhaltenden Maßnahmen“ beginnen können, unterscheiden sie sich mit zunehmender Dauer von ihrer Natur her entscheidend von den kurzen, harten Gefechten hoher Intensität, auf die sich die NATO 40 Jahre lang vorbereitet hat. Die heutigen Einsätze werden von Themen beherrscht wie dem politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau, der zivil-militärischen Kooperation, der Vermittlung von Bildung sowie der Bekämpfung von Gewalt, Korruption, Intoleranz und Verbrechen bei minimaler Anwendung von Gewalt. 

Als neue Aufgaben für diese Streitkräfte in Regionen, die sich weit entfernt von unseren Landesgrenzen befinden, haben sich herauskristallisiert:

• die Eindämmung von Bürgerkriegen und von nicht mehr tolerablen Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte
• die Bekämpfung von global agierendem und militantem Terrorismus
• die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung einer Friedensordnung in einer von Bürgerkrieg und Terrorismus heimgesuchten Region
• die Unterstützung beim Wiederaufbau einer lokalen Infrastruktur und eines funktionierenden Wirtschaftslebens
• die Unterstützung beim Wiederaufbau lokaler Verwaltungen und bei der Ausbildung loyaler Sicherheitskräfte

Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der schwierigste Teil der „Out of Area Missions“ der Umgang mit der asymmetrischen Kriegsführung ist. Diese erfordert grundlegend andere wehrtechnische und operationelle Vorgehensweisen als die, für die die europäischen Streitkräfte während des Kalten Krieges ausgerüstet und ausgebildet wurden.

Verantwortung der Verteidigungsindustrie: Die Erkenntnis, dass die charakteristischen Erscheinungsformen der asymmetrischen Kriegsführung wie Selbstmordattentate, Sprengfallen und Autobomben gegenwärtig die größte Bedrohung sowohl für die im Einsatz befindlichen Soldaten wie auch für die Zivilbevölkerung darstellen, führt zu dem Schluss, dass es im Wesentlichen vier Gebote sind, die heute bei der Neuauslegung von Wehrmaterial für „Out of Area“ Einsätze zu beachten sind:

1. Reduzierung der Zeitdauer, in der Soldaten solchen Bedrohungen ausgesetzt sind, ohne dabei den Erfolg des Einsatzes in Frage zu stellen
2. Erhöhung der Möglichkeiten, dass solche gefährlichen Situationen erkannt und entschärft werden, bevor sie zu Schaden führen
3. Erhöhung der Möglichkeiten, dass das Zustandekommen solcher gefährlichen Situationen verhindert werden kann
4. Erhöhung der Wahrscheinlichkeit, dass die im Einsatz befindlichen Soldaten bei solchen Ereignissen ohne signifikante, eigene Verluste ihren Auftrag erfüllen können.